Gemeinderat - 04.12.2017 - 18:03-21:54 Uhr

Sitzung
GR/2017/81
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.12.2017
Zeit
18:03-21:54 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03

Ö 1Sonstiges
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für eine städtische Wohnbaugesellschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragestunde der Einwohner
Herr Martin Schmidt zu TOP 6 der Tagesordnung (Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens, Freigabe der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/274
Ö 4Änderung Satzung des Jugendgemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2017/244/1
Ö 5Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuer B und Gewerbesteuer ab 01.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/262
Ö 6Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
- Erhöhung der Hundesteuer
- Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/263
Ö 7Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais";
Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf und das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/270
Ö 8Bebauungsplan "Schwarzenbach-Mitte" - 1. Änderung und Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/269
Ö 9Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Karsee-Leupolz" mit 15. Änderung Flächennutzungsplan
- Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/275
Ö 10Bebauungsplan "Hogenberg" mit Örtlichen Bauvorschriften in Haslach;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/276
Ö 11Außenbereichssatzungen „Bimisdorf" in Deuchelried, „Schweinberg" in Karsee sowie „Allewinden" und „Reischmann" in Leupolz
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: vertagt

2017/200
Ö 12Ausbau und Neugestaltung Karlstraße
- Vorstellung Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/243
Ö 13Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse
- Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/248
Ö 14Kindergarten Haid; Außensanierung
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/271
Ö 15Mittel-/Niederspannungsnetz;
Sanierung Umspannstation Gymnasium
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/254
Ö 16Grabherstellungsarbeiten
-Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/279
Ö 17Zweckverband "Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe";
Wahl eines Vertreters als Nachrücker für die Ortschaft Schomburg in die Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/278
Ö 18Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Detzel zum Brand bei der Familie Kiene in Leupolz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20Beauftragung Rückbauarbeiten ERBA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/268