Inhalt | Dokumente | ||
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 |
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Ö 1 | Sonstiges Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für eine städtische Wohnbaugesellschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Fragestunde der Einwohner Herr Martin Schmidt zu TOP 6 der Tagesordnung (Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais") Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens, Freigabe der Vorplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/274 |
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Ö 4 | Änderung Satzung des Jugendgemeinderates
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 2017/244/1 |
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Ö 5 | Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuer B und Gewerbesteuer ab 01.01.2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/262 |
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Ö 6 | Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung - Erhöhung der Hundesteuer - Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/263 |
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Ö 7 | Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais"; Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf und das weitere Vorgehen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/270 |
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Ö 8 | Bebauungsplan "Schwarzenbach-Mitte" - 1. Änderung und Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/269 |
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Ö 9 | Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Karsee-Leupolz" mit 15. Änderung Flächennutzungsplan - Aufstellungsbeschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/275 |
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Ö 10 | Bebauungsplan "Hogenberg" mit Örtlichen Bauvorschriften in Haslach; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/276 |
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Ö 11 | Außenbereichssatzungen „Bimisdorf" in Deuchelried, „Schweinberg" in Karsee sowie „Allewinden" und „Reischmann" in Leupolz - Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse Beschluss: vertagt | 2017/200 |
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Ö 12 | Ausbau und Neugestaltung Karlstraße - Vorstellung Planung und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/243 |
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Ö 13 | Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse - Baubeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/248 |
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Ö 14 | Kindergarten Haid; Außensanierung - Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/271 |
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Ö 15 | Mittel-/Niederspannungsnetz; Sanierung Umspannstation Gymnasium - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/254 |
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Ö 16 | Grabherstellungsarbeiten -Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/279 |
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Ö 17 | Zweckverband "Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe"; Wahl eines Vertreters als Nachrücker für die Ortschaft Schomburg in die Verbandsversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/278 |
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Ö 18 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Sonstiges und Bekanntgaben StR"in Detzel zum Brand bei der Familie Kiene in Leupolz Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 20 | Beauftragung Rückbauarbeiten ERBA
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2017/268 |
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