Gemeinderat - 04.12.2017 - 18:03-21:54 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2017/81
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.12.2017
Zeit
18:03-21:54 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:03
Ö 1
Sonstiges
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für eine städtische Wohnbaugesellschaft
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für eine städtische Wohnbaugesellschaft
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2
Fragestunde der Einwohner
Herr Martin Schmidt zu TOP 6 der Tagesordnung (Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais")
Herr Martin Schmidt zu TOP 6 der Tagesordnung (Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais")
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3 VO1 Dok.
Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens, Freigabe der Vorplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Änderung Satzung des Jugendgemeinderates
Ö 5 VO1 Dok.
Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuer B und Gewerbesteuer ab 01.01.2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
- Erhöhung der Hundesteuer
- Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände
- Erhöhung der Hundesteuer
- Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais";
Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf und das weitere Vorgehen
Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf und das weitere Vorgehen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Schwarzenbach-Mitte" - 1. Änderung und Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Karsee-Leupolz" mit 15. Änderung Flächennutzungsplan
- Aufstellungsbeschlüsse
- Aufstellungsbeschlüsse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Hogenberg" mit Örtlichen Bauvorschriften in Haslach;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Außenbereichssatzungen „Bimisdorf" in Deuchelried, „Schweinberg" in Karsee sowie „Allewinden" und „Reischmann" in Leupolz
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse
Beschluss: vertagt
Ö 12 VO1 Dok.
Ausbau und Neugestaltung Karlstraße
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 VO1 Dok.
Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14 VO1 Dok.
Kindergarten Haid; Außensanierung
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15 VO1 Dok.
Mittel-/Niederspannungsnetz;
Sanierung Umspannstation Gymnasium
- Auftragsvergabe
Sanierung Umspannstation Gymnasium
- Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16 VO1 Dok.
Grabherstellungsarbeiten
-Auftragsvergabe
-Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17 VO1 Dok.
Zweckverband "Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe";
Wahl eines Vertreters als Nachrücker für die Ortschaft Schomburg in die Verbandsversammlung
Wahl eines Vertreters als Nachrücker für die Ortschaft Schomburg in die Verbandsversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 18
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19
Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Detzel zum Brand bei der Familie Kiene in Leupolz
StR"in Detzel zum Brand bei der Familie Kiene in Leupolz
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20 VO1 Dok.
Beauftragung Rückbauarbeiten ERBA
Beschluss: zur Kenntnis genommen