Gemeinderat - 27.04.2020 - 18:04-22:04 Uhr

Sitzung
GR/2020/31
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Jahnstraße 21
Datum
27.04.2020
Zeit
18:04-22:04 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04

Ö I. Beratung und Entscheidung 
Ö 1Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Axel Sterk
b) Amtseinsetzung und Verpflichtung von Herrn Stadtrat Johannes Sontheim
2020/016
Ö 2Sonstiges
Der Vorsitzende zur aktuellen Lage bezüglich "Corona"
 
Ö 3Sonstiges
StR Joos zu Pollern in der Bindstraße
 
Ö 4Sonstiges
StR Friedrich zu Bedürfnissen der Schulen
 
Ö 5Sonstiges
StR Schauwecker zu einem Autokino
 
Ö 6Besetzung der Ausschüsse; Nachfolgeregelungen 2020/017
Ö 7Haushalt 2020; Anträge und Anregungen der Fraktionen
- Stellungnahmen der Verwaltung
2020/062
Ö 8Bebauungsplan "Reitverein" mit Örtlichen Bauvorschriften - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2020/095
Ö II. Entscheidung im Schnellverfahren nach Vorberatung durch
Telefonkonferenz
 
Ö 9Wirtschaftsplan 2020 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)
2020/092/1
Ö 10Nahwärmeversorgung: Netzerweiterungen Schmiedstraße/Klosterbergstraße
- Baubeschluss
2020/053
Ö 11Klärwerk Pflegelberg, Dach- und Fassadensanierung von drei Gebäuden
- Vergabe der Bauleistungen
2020/102
Ö 12Straßenbenennung für das Baugebiet "Am Durrenberger Wald" 2020/099
Ö 13Herstellung einer Lärmschutzwand im Baugebiet "Am Durrenberger Wald" in Deuchelried
Auftragsvergabe
2020/078
Ö 14Rupert-Neß-Gymnasium 2. Erweiterungsbau (Holzneubau)
- Kostenfeststellungsbeschluss
2020/075
Ö 15Ausschreibung eines Leasing-Rahmenvertrages für IT-Geräte 2020/067
Ö 16Förderung des Vereins "Weiße Wand" e. V. für das Jahr 2020 2020/060
Ö 17Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 
Ö 18Sonstiges und Bekanntgaben
Der Vorsitzende zu Sitzungsterminen
 
Ö 19Sonstiges und Bekanntgaben
StRin Zodel zu G5-Masten für den Mobilfunk
 
Ö 20Sonstiges und Bekanntgaben
Frau Winder zum Haushaltserlass des Regierungspräsidiums