Gemeinderat - 09.10.2017 - 18:07-20:54 Uhr

Sitzung
GR/2017/41
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.10.2017
Zeit
18:07-20:54 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Eisbahn Stefanshöhe
a) Erhöhung des Jahreszuschusses an den Förderverein Kunsteisstadion
Stefanshöhe e. V.
b) Gewährung eines Beitrages für die Einhausung der Eisbahn

Beschluss: vertagt

2017/197
Ö 314. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Zeppelinstraße" in Wangen;
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/225
Ö 4Bebauungsplan "Zeppelinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/229
Ö 5Jahresabschluss Hospitalstiftung 2015
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/223
Ö 6Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb "Stadtwerke Wangen im Allgäu" mit Satzungsänderung
- Übertrag der Flurstücke Niederwangen Betriebsfläche T9 an die Stadtwerke (FlSt-Nr. 75/10, 75/11, 75/12 und 75/13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/216
Ö 7Satzungsänderung für die Wasserversorgungssatzung, die Abwassersatzung und die Abfallwirtschaftssatzung - Anpassung der Fälligkeit und Korrektur

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/211
Ö 8Unterbringung des Ortschaftsbauhofs Schomburg und des Museumsmagazins im ehemaligen Haus Titscher in Primisweiler, Rhein 36
- Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/219/1
Ö 9Verlängerung der Anmietung der Büroräume des bisherigen Notariats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/194
Ö 10Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Wangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/230
Ö 11Annahme von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/217
Ö 12Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR Dr. Burth zum Wahlamt
- StR Meier zum Umleitungsverkehr bei Sperrung der A 96

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Nahwärmeversorgung: Netzerweiterung Festplatz/Klosterbergstraße/Karlstraße - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/215