Gemeinderat - 09.10.2017 - 18:07-20:54 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2017/41
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.10.2017
Zeit
18:07-20:54 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:07
Ö 1
Fragestunde der Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO1 Dok.
Eisbahn Stefanshöhe
a) Erhöhung des Jahreszuschusses an den Förderverein Kunsteisstadion
Stefanshöhe e. V.
b) Gewährung eines Beitrages für die Einhausung der Eisbahn
a) Erhöhung des Jahreszuschusses an den Förderverein Kunsteisstadion
Stefanshöhe e. V.
b) Gewährung eines Beitrages für die Einhausung der Eisbahn
Beschluss: vertagt
Ö 3 VO1 Dok.
14. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Zeppelinstraße" in Wangen;
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Zeppelinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Jahresabschluss Hospitalstiftung 2015
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb "Stadtwerke Wangen im Allgäu" mit Satzungsänderung
- Übertrag der Flurstücke Niederwangen Betriebsfläche T9 an die Stadtwerke (FlSt-Nr. 75/10, 75/11, 75/12 und 75/13)
- Übertrag der Flurstücke Niederwangen Betriebsfläche T9 an die Stadtwerke (FlSt-Nr. 75/10, 75/11, 75/12 und 75/13)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Satzungsänderung für die Wasserversorgungssatzung, die Abwassersatzung und die Abfallwirtschaftssatzung - Anpassung der Fälligkeit und Korrektur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Unterbringung des Ortschaftsbauhofs Schomburg und des Museumsmagazins im ehemaligen Haus Titscher in Primisweiler, Rhein 36
- Auftragsvergaben
- Auftragsvergaben
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Verlängerung der Anmietung der Büroräume des bisherigen Notariats
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Wangen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Annahme von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13
Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR Dr. Burth zum Wahlamt
- StR Meier zum Umleitungsverkehr bei Sperrung der A 96
- StR Dr. Burth zum Wahlamt
- StR Meier zum Umleitungsverkehr bei Sperrung der A 96
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14 VO1 Dok.
Nahwärmeversorgung: Netzerweiterung Festplatz/Klosterbergstraße/Karlstraße - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Beschluss: zur Kenntnis genommen