Gemeinderat - 07.11.2016 - 18:45-21:20 Uhr

Sitzung
GR/2016/103
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.11.2016
Zeit
18:45-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45

Ö 1Fragen zur Tagesordnung,
- Entschuldigung des Vorsitzenden wegen Überziehung
- StR"in Zodel zur Anwesenheit des Fernsehens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Sonstiges und Bekanntgaben;
- Erklärung des Vorsitzenden und Bekanntgabe des nichtöffentlichen Beschlusses zur Hospiz gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Neubau Kunstrasenplatz im Bereich Schulzentrum Hinteres Ebnet
- Vorstellung Planung und Baubeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

2016/225
Ö 5Bauwerkssanierung der Fuß- und Radwegbrücke über die Erzberger Straße, B32
- Vorstellung des Sachverhalts und Sanierungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/227
Ö 6Bebauungsplan "Bregenzer Straße" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/222
Ö 7Stadtbücherei im Kornhaus, weitere Modernisierungsmaßnahmen im Erd- und Galeriegeschoss
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/209
Ö 8Rupert-Neß-Gymnasium, Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau: Vergabe Dacharbeiten
- Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/229
Ö 9Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/197
Ö 10Beteiligung des Zweckverbandes Ferienregion Allgäu-Bodensee an der Basisfinanzierung der Allgäu GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/221
Ö 11Gewährung eines Jahreszuschusses an die Opernbühne Württembergisches Allgäu e. V.
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/233
Ö 12Leistungsgemeinschaft Handel und Gewerbe e.V.
- Jahreszuschuss für 2016

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

2016/226
Ö 13Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR P. Müller zum Kindergarten Primisweiler
- StR"in Zodel zum Parken in der Bindstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15European Energy Award, Sachstand und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/173
Ö 16Baurechtliche Entscheidung:
Errichten einer Hütte für Fahrräder und Motorrad, Am Anger 16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/231
Ö 17Neugestaltung Bindstraße Bauabschnitt II zwischen Saumarkt und Eselberg
Herstellung barrierefreier Zugang Eselmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/230
Ö 18Baurechtliche Entscheidung:
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Neubau eines Wohnhauses, Bregenzer Straße 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/232