Gemeinderat - 07.11.2016 - 18:45-21:20 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2016/103
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.11.2016
Zeit
18:45-21:20 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:45
Ö 1
Fragen zur Tagesordnung,
- Entschuldigung des Vorsitzenden wegen Überziehung
- StR"in Zodel zur Anwesenheit des Fernsehens
- Entschuldigung des Vorsitzenden wegen Überziehung
- StR"in Zodel zur Anwesenheit des Fernsehens
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2
Sonstiges und Bekanntgaben;
- Erklärung des Vorsitzenden und Bekanntgabe des nichtöffentlichen Beschlusses zur Hospiz gGmbH
- Erklärung des Vorsitzenden und Bekanntgabe des nichtöffentlichen Beschlusses zur Hospiz gGmbH
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3
Fragestunde der Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO1 Dok.
Neubau Kunstrasenplatz im Bereich Schulzentrum Hinteres Ebnet
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
Beschluss: beschlossen mit Änderungen
Ö 5 VO1 Dok.
Bauwerkssanierung der Fuß- und Radwegbrücke über die Erzberger Straße, B32
- Vorstellung des Sachverhalts und Sanierungsbeschluss
- Vorstellung des Sachverhalts und Sanierungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Bregenzer Straße" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Stadtbücherei im Kornhaus, weitere Modernisierungsmaßnahmen im Erd- und Galeriegeschoss
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Rupert-Neß-Gymnasium, Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau: Vergabe Dacharbeiten
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG zum 01.01.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Beteiligung des Zweckverbandes Ferienregion Allgäu-Bodensee an der Basisfinanzierung der Allgäu GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Gewährung eines Jahreszuschusses an die Opernbühne Württembergisches Allgäu e. V.
- Beschlussfassung
- Beschlussfassung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO1 Dok.
Leistungsgemeinschaft Handel und Gewerbe e.V.
- Jahreszuschuss für 2016
- Jahreszuschuss für 2016
Beschluss: beschlossen mit Änderungen
Ö 13
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14
Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR P. Müller zum Kindergarten Primisweiler
- StR"in Zodel zum Parken in der Bindstraße
- StR P. Müller zum Kindergarten Primisweiler
- StR"in Zodel zum Parken in der Bindstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15 VO1 Dok.
European Energy Award, Sachstand und Ausblick
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16 VO1 Dok.
Baurechtliche Entscheidung:
Errichten einer Hütte für Fahrräder und Motorrad, Am Anger 16
Errichten einer Hütte für Fahrräder und Motorrad, Am Anger 16
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17 VO1 Dok.
Neugestaltung Bindstraße Bauabschnitt II zwischen Saumarkt und Eselberg
Herstellung barrierefreier Zugang Eselmühle
Herstellung barrierefreier Zugang Eselmühle
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO1 Dok.
Baurechtliche Entscheidung:
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Neubau eines Wohnhauses, Bregenzer Straße 41
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Neubau eines Wohnhauses, Bregenzer Straße 41
Beschluss: zur Kenntnis genommen