Gemeinderat - 10.10.2016 - 18:26-21:03 Uhr

Sitzung
GR/2016/099
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.10.2016
Zeit
18:26-21:03 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:26

Ö 1Fragestunde der Einwohner,
- Dr. Hewel zum Bauvorhaben Rosenpark IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feuerwehrwesen
Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF 10/6 mit technischer Beladung für die Abteilung Karsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/201
Ö 3Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG zum 01.01.2017

Beschluss: vertagt

2016/197
Ö 4Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Wangen und Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis über die Sozialbetreuung der Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/212
Ö 5Jahresrechnung Hospitalstiftung 2014
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/205
Ö 6Jugendmusikschule, Umnutzung und Teilsanierung des Gebäudes Bahnhofplatz 2 (GEG-Gebäude), Bauabschnitt 1.1
- Auftragsvergabe Heizungserneuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/211
Ö 7Rupert-Neß-Gymnasium, Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau
- Auftragsvergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/216
Ö 8Baurechtliche Entscheidung:
Bauvoranfrage zur Erweiterung des Gebäudes Bregenzer Str. 9, Ausnahme von der Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/217
Ö 9Bepflanzung Parkplatz P14 und Gestaltung Kreisverkehr Krankenhaus (L320)
-Vorstellung Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/218
Ö 10Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: vertagt

 
Ö 11Verbot des Konsums von Alkohol auf öffentlichen Flächen
Anfrage von Herrn Stadtrat Natterer vom 11.07.2016 bezüglich der Anlage "Alter Gottesacker"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Sonstiges und Bekanntgaben,
- StR Müller P. zum Sachstand Kindergarten Primisweiler
- StR Lang zum Termin Eisstockschießen in Überlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen