Gemeinderat - 10.10.2016 - 18:26-21:03 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2016/099
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.10.2016
Zeit
18:26-21:03 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:26
Ö 1
Fragestunde der Einwohner,
- Dr. Hewel zum Bauvorhaben Rosenpark IV
- Dr. Hewel zum Bauvorhaben Rosenpark IV
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO1 Dok.
Feuerwehrwesen
Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF 10/6 mit technischer Beladung für die Abteilung Karsee
Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF 10/6 mit technischer Beladung für die Abteilung Karsee
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 VO1 Dok.
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG zum 01.01.2017
Beschluss: vertagt
Ö 4 VO1 Dok.
Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Wangen und Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis über die Sozialbetreuung der Flüchtlinge
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Jahresrechnung Hospitalstiftung 2014
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Jugendmusikschule, Umnutzung und Teilsanierung des Gebäudes Bahnhofplatz 2 (GEG-Gebäude), Bauabschnitt 1.1
- Auftragsvergabe Heizungserneuerung
- Auftragsvergabe Heizungserneuerung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Rupert-Neß-Gymnasium, Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau
- Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
- Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Baurechtliche Entscheidung:
Bauvoranfrage zur Erweiterung des Gebäudes Bregenzer Str. 9, Ausnahme von der Veränderungssperre
Bauvoranfrage zur Erweiterung des Gebäudes Bregenzer Str. 9, Ausnahme von der Veränderungssperre
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Bepflanzung Parkplatz P14 und Gestaltung Kreisverkehr Krankenhaus (L320)
-Vorstellung Planung und Baubeschluss
-Vorstellung Planung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: vertagt
Ö 11
Verbot des Konsums von Alkohol auf öffentlichen Flächen
Anfrage von Herrn Stadtrat Natterer vom 11.07.2016 bezüglich der Anlage "Alter Gottesacker"
Anfrage von Herrn Stadtrat Natterer vom 11.07.2016 bezüglich der Anlage "Alter Gottesacker"
Vorlage: 2016/214
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12
Sonstiges und Bekanntgaben,
- StR Müller P. zum Sachstand Kindergarten Primisweiler
- StR Lang zum Termin Eisstockschießen in Überlingen
- StR Müller P. zum Sachstand Kindergarten Primisweiler
- StR Lang zum Termin Eisstockschießen in Überlingen
Beschluss: zur Kenntnis genommen