Gemeinderat - 25.07.2016 - 18:03-20:26 Uhr

Sitzung
GR/2016/095
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.07.2016
Zeit
18:03-20:26 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Stadtrat Christoph Bührer
b) Mandatsverzicht von Frau Andrea Auer
c) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Stadtrat Markus Häring
d) Amtseinsetzung und Verpflichtung der Stadträtinnen Kornelia Keller (FW) und Brigitte Dorn (GOL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/130
Ö 3Besetzung der Ausschüsse, Nachfolgeregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/131
Ö 4Feststellung der Jahresabschlüsse 2014
Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen im Allgäu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/138
Ö 5Feststellung der Jahresabschlüsse 2014
Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk Wangen im Allgäu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/139
Ö 6Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2014 für die Eigenbetriebe Abwasserwerk und Stadtwerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/161
Ö 7Gemeinschaftsschule Wangen, Erweiterungsbau für drei Jahrgangsstufen, Baubeschluss für den Innenausbau des Unter- und des Obergeschosses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/143
Ö 8Modernisierung des bestehenden Leitsystems der Wasserversorgung und Erneuerung von Anlagenteilen
- Vorstellung der Planung und Umsetzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/159
Ö 9Bebauungsplan "Roggenzell Nord" mit Örtlichen Bauvorschriften in Neuravensburg,
- Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/163
Ö 10Landesgartenschau 2024,
- Beschluss über die Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden der ERBA

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/164
Ö 11Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Sonstiges und Bekantgaben
Bauvergaben, Ankündigung von Eilentscheidungen während der Sommerpause des Gemeinderates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/160
Ö 13Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Zodel zur Markierung von Radwegen in Einbahnstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Krebs zur Beflaggung beim Kinderfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Bungard zu sonntäglichem Parken auf dem Marktplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen