Gemeinderat - 14.12.2015 - 18:21-22:03 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2015/068
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2015
Zeit
18:21-22:03 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:21
Ö 1
Fragen zur Tagesordnung,
- Dank von StR Müller
- Information zum aktuellen Stand der Flüchtlingsunterbringung von OB Lang
- Dank von StR Müller
- Information zum aktuellen Stand der Flüchtlingsunterbringung von OB Lang
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2
Fragestunde der Einwohner,
- Dr. Robert Jaeschke zur Johann Andreas Rauch Realschule
- Dr. Robert Jaeschke zur Johann Andreas Rauch Realschule
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3 VO1 Dok.
Haushaltsplan 2016
- Einbringung
- Einbringung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO1 Dok.
Jugendmusikschule, Umnutzung und Teilsanierung des Gebäudes Bahnhofplatz 2 (GEG-Gebäude)
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Gemeinschaftsschule Wangen, Erweiterungsbau für drei Jahrgangsstufen,
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: beschlossen mit Änderungen
Ö 6 VO1 Dok.
Nahwärmeversorgung Wangen: Erweiterung des Heizwerks Liebigstraße - Baubeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Abfallwirtschaft
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung ab dem 01.01.2016
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung ab dem 01.01.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Feuerwehrwesen
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg mit DB - Station + Service,
- Vorstellung der geänderten Vorplanung und weiterer Verfahrensablauf
- Vorstellung der geänderten Vorplanung und weiterer Verfahrensablauf
Beschluss: vertagt
Ö 10 VO1 Dok.
Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats zum 31.12.2015
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Stadträtin Magdalena Leupolz
b) Eintritt von Herrn Markus Häring in den Gemeinderat
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Stadträtin Magdalena Leupolz
b) Eintritt von Herrn Markus Häring in den Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13
Sonstiges und Bekanntgaben,
- Weihnachtswünsche des Vorsitzenden
- StR"in Zodel zu Bindstraße
- Weihnachtswünsche des Vorsitzenden
- StR"in Zodel zu Bindstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14 VO1 Dok.
Baurechtliche Entscheidung:
Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Neuravensburg, Fischerweg, Flurstück 1027/11
Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Neuravensburg, Fischerweg, Flurstück 1027/11
Beschluss: zur Kenntnis genommen