Gemeinderat - 14.12.2015 - 18:21-22:03 Uhr

Sitzung
GR/2015/068
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2015
Zeit
18:21-22:03 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:21

Ö 1Fragen zur Tagesordnung,
- Dank von StR Müller
- Information zum aktuellen Stand der Flüchtlingsunterbringung von OB Lang

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragestunde der Einwohner,
- Dr. Robert Jaeschke zur Johann Andreas Rauch Realschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Haushaltsplan 2016
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/280
Ö 4Jugendmusikschule, Umnutzung und Teilsanierung des Gebäudes Bahnhofplatz 2 (GEG-Gebäude)
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/235
Ö 5Gemeinschaftsschule Wangen, Erweiterungsbau für drei Jahrgangsstufen,
- Baubeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

2015/273
Ö 6Nahwärmeversorgung Wangen: Erweiterung des Heizwerks Liebigstraße - Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/257
Ö 7Abfallwirtschaft
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung ab dem 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/269
Ö 8Feuerwehrwesen
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/270
Ö 9Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg mit DB - Station + Service,
- Vorstellung der geänderten Vorplanung und weiterer Verfahrensablauf

Beschluss: vertagt

2015/254
Ö 10Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats zum 31.12.2015
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Stadträtin Magdalena Leupolz
b) Eintritt von Herrn Markus Häring in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/271
Ö 11Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/009
Ö 12Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13Sonstiges und Bekanntgaben,
- Weihnachtswünsche des Vorsitzenden
- StR"in Zodel zu Bindstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Baurechtliche Entscheidung:
Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Neuravensburg, Fischerweg, Flurstück 1027/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/272