Gemeinderat - 10.12.2018 - 18:00-21:38 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Fragestunde der Einwohner;
- Herr Miller zur Wiesenstadt
- Frau Hölzel und Herr Baumann zur Busverbindung Haslach
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Jahresrechnung Hospitalstiftung 2016;
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
2018/272   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Integriertes ÖPNV-Konzept mit Beachtung des Stadtverkehrs in Wangen
Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
2018/271   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" mit Örtlichen Bauvorschriften (Ortschaft Niederwangen):
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2018/257   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
5Haushaltsplan 2019
- 2. Lesung
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
6Anteil an der allgemeinen Rücklage für die Landesgartenschau 2015 bis 2017 - Stammkapitaleinlage für die Landesgartenschau 2018/281   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
7Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk;
Gebührenkalkulation 2019
2018/279   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
8Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen:
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2019 wegen Erhöhung der Wassergebühren
2018/270   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
9Bildung eines gemeinsamen "Gutachterausschusses im württembergischen Allgäu" 2018/247   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
10Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben
2018/278   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
11Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse
- Fortschreibung der Planung und Zustimmung zur Grundrisserweiterung im Erdgeschoss
2018/282   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12ERBA "Platz für die Jugend" Bürgerbeteiligungsverfahren - Auftragsvergabe 2018/284   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Kommunalwahlen 2019
a) Sitzverteilung
b) Gemeindewahlausschuss
c) Entschädigung der Wahlhelfer
2018/273   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Jugendzentrum "Tonne e.V."
- Jahreszuschuss für das Jahr 2017
2018/283   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
16Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR Dr. Burth zur Bahnelektrifizierung
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen