Gemeinderat - 10.12.2018 - 18:00-21:38 Uhr

Sitzung
GR/2018/37
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2018
Zeit
18:00-21:38 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde der Einwohner;
- Herr Miller zur Wiesenstadt
- Frau Hölzel und Herr Baumann zur Busverbindung Haslach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Jahresrechnung Hospitalstiftung 2016;
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/272
Ö 3Integriertes ÖPNV-Konzept mit Beachtung des Stadtverkehrs in Wangen
Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2018/271
Ö 4Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" mit Örtlichen Bauvorschriften (Ortschaft Niederwangen):
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/257
Ö 5Haushaltsplan 2019
- 2. Lesung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Anteil an der allgemeinen Rücklage für die Landesgartenschau 2015 bis 2017 - Stammkapitaleinlage für die Landesgartenschau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/281
Ö 7Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk;
Gebührenkalkulation 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/279
Ö 8Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen:
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2019 wegen Erhöhung der Wassergebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/270
Ö 9Bildung eines gemeinsamen "Gutachterausschusses im württembergischen Allgäu"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/247
Ö 10Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/278
Ö 11Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse
- Fortschreibung der Planung und Zustimmung zur Grundrisserweiterung im Erdgeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/282
Ö 12ERBA "Platz für die Jugend" Bürgerbeteiligungsverfahren - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/284
Ö 13Kommunalwahlen 2019
a) Sitzverteilung
b) Gemeindewahlausschuss
c) Entschädigung der Wahlhelfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/273
Ö 14Jugendzentrum "Tonne e.V."
- Jahreszuschuss für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/283
Ö 15Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR Dr. Burth zur Bahnelektrifizierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen