Gemeinderat - 10.12.2018 - 18:00-21:38 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2018/37
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2018
Zeit
18:00-21:38 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Fragestunde der Einwohner;
- Herr Miller zur Wiesenstadt
- Frau Hölzel und Herr Baumann zur Busverbindung Haslach
- Herr Miller zur Wiesenstadt
- Frau Hölzel und Herr Baumann zur Busverbindung Haslach
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO1 Dok.
Jahresrechnung Hospitalstiftung 2016;
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 VO1 Dok.
Integriertes ÖPNV-Konzept mit Beachtung des Stadtverkehrs in Wangen
Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
Ö 4 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" mit Örtlichen Bauvorschriften (Ortschaft Niederwangen):
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5
Haushaltsplan 2019
- 2. Lesung
- 2. Lesung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6 VO1 Dok.
Anteil an der allgemeinen Rücklage für die Landesgartenschau 2015 bis 2017 - Stammkapitaleinlage für die Landesgartenschau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk;
Gebührenkalkulation 2019
Gebührenkalkulation 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen:
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2019 wegen Erhöhung der Wassergebühren
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2019 wegen Erhöhung der Wassergebühren
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Bildung eines gemeinsamen "Gutachterausschusses im württembergischen Allgäu"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben
- Auftragsvergaben
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Umbau des alten Spitals, Sanierungsarbeiten am Querbau Richtung Hafnergasse
- Fortschreibung der Planung und Zustimmung zur Grundrisserweiterung im Erdgeschoss
- Fortschreibung der Planung und Zustimmung zur Grundrisserweiterung im Erdgeschoss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO1 Dok.
ERBA "Platz für die Jugend" Bürgerbeteiligungsverfahren - Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 VO1 Dok.
Kommunalwahlen 2019
a) Sitzverteilung
b) Gemeindewahlausschuss
c) Entschädigung der Wahlhelfer
a) Sitzverteilung
b) Gemeindewahlausschuss
c) Entschädigung der Wahlhelfer
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 VO1 Dok.
Jugendzentrum "Tonne e.V."
- Jahreszuschuss für das Jahr 2017
- Jahreszuschuss für das Jahr 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16
Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR Dr. Burth zur Bahnelektrifizierung
- StR Dr. Burth zur Bahnelektrifizierung
Beschluss: zur Kenntnis genommen