Gemeinderat - 07.10.2019 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
GR/2019/92
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.10.2019
Zeit
18:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde der Einwohner;
- Rita Fix zur Bushaltestelle am Kreuzplatz
 
Ö 2Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Rolf Keller
b) Amtseinsetzung und Verpflichtung von Herrn Stadtrat Thomas Dilger und Herrn Stadtrat Gerhard Renzler
2019/212
Ö 3Besetzung der Ausschüsse; Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Gemeinderäte 2019/211
Ö 4Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters 
Ö 5Bestellung einer neuen Kuratorin für die Hospitalstiftung
(Anmerkung: In Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat als Stiftungsrat)
2019/201
Ö 6Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais" mit Örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der erneuten Offenlage und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 06.05.2019
-Satzungsbeschluss
2019/209
Ö 7Erschließung Baugebiet Wittwais
- Vorstellung Erschließungsplanung und Baubeschluss
2019/146
Ö 8Handyparken-Einführung einer digitaler Parkraumbewirtschaftung mittels Mehrbetreiberplattform 2019/186
Ö 9Überplanung und Optimierung der Lichtsignalanlagen in Wangen 2019/187
Ö 10Fortschreibung des Regionalplanes Bodensee-Oberschwaben: Stellungnahme im Beteiligungsverfahren 2019/210
Ö 11Kindergarten St. Raphael, Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben
2019/202
Ö 12Weiterentwicklung des Friedhofs St. Wolfgang in Wangen;
Anpassung an den Wandel der Friedhofskultur und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
2019/102
Ö 13Johann-Andreas-Rauch-Realschule,
Sanierung des Umkleidebereichs der Ebnet-Turnhalle,
Baubeschluss
2019/174
Ö 14Johann-Andreas-Rauch-Realschule; Erweiterungsneubau
- Auftragsvergaben: Holzbauarbeiten, Dachabdichtungsarbeiten, Pfosten-Riegel-Metall-Glasfassade
2019/173
Ö 15Zuschuss Leistungsgemeinschaft Handel und Gewerbe e.V. 2019/188
Ö 16Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse