Gemeinderat - 01.04.2019 - 18:14-20:43 Uhr

Sitzung
GR/2019/67
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.04.2019
Zeit
18:14-20:43 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:14

Ö 1Fragen zur Tagesordnung
StR Vochezer zu Parkplätzen
 
Ö 2Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Generalsanierung Freibad Stefanshöhe - Information zum Stand der Baumaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/078
Ö 4Erneuerung des Betrauungsaktes und Gewährung eines Baukostenzuschusses für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist

Beschluss: vertagt

 
Ö 5Wirtschaftsplan 2019 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: vertagt

2019/068
Ö 6Entsorgung von Grünmüll des Jahres 2019 - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/092
Ö 7Pumptrackanlage am Jugendhaus Wangen
- Vorstellung Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/070
Ö 8Bebauungsplan "Feld-Erweiterung - 1. Änderung" (Ortschaft Niederwangen) mit Örtlichen Bauvorschriften
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/066
Ö 9Feststellung der Jahresrechnung 2015 - Kommunaler Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/071
Ö 10Feststellung der Jahresrechnung 2016 - Kommunaler Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/072
Ö 11Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes zu den Jahresrechnungen 2015 und 2016 für den städtischen Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/077
Ö 12Straßensanierung/Jahrestiefbau 2019
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/076
Ö 13Unterführung Triebwerkskanal zwischen ERBA und Auwiesensiedlung
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/084
Ö 14Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Pförtnergebäudes mit Lagerhalle - Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/088
Ö 15Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/083
Ö 16Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17Sonstiges und Bekanntgaben
Baurechtliche Entscheidung: Bau eines Reitplatzes, Schweinberg 9, Karsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/089
Ö 18Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Krebs zu Biberverbissen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19Sonstiges und Bekanntgaben
StR Seifried zum Gebäude des Lehrschwimmbeckens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20Sonstiges und Bekanntgaben
Besichtigung der Martinstorschule am 12.03.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen