Gemeinderat - 14.01.2019 - 18:15-21:52 Uhr

Sitzung
GR/2019/38
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.01.2019
Zeit
18:15-21:52 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Gedenken an den am 01.01.2019 verstorbenen Stadtrat Gerhard Rimmele

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragestunde der Einwohner
Lankes Werner und Hecker Robert zu TOP 5 "Bebauungsplan Erweiterung Wittwais"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Haushaltsplan 2019
- 3. Lesung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Finanzplans mit allen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/012
Ö 4Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais" mit Örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/001
Ö 4.1Bebauungsplan "Erweiterung Wittwais" mit Örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits-
und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/025
Ö 5Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen im Allgäu; Wirtschaftsplan 2019
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/017
Ö 6Eigenbetrieb Städt. Abwasserwerk Wangen im Allgäu;
Wirtschaftsplan 2019 - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/014
Ö 7Straßensanierung/Jahrestiefbauprogramm 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/011
Ö 8Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/015
Ö 9Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/024
Ö 10Kommunalwahlen 2019
- Bestellung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: vertagt

2018/273
Ö 11Auswirkungen der Forstneuorganisation in Baden-Württemberg nach dem BGH-Urteil vom 12.06.2018
hier: Vereinbarung mit dem Landratsamt über die Bewirtschaftung des Stadt- und Hospitalwaldes durch die Untere Forstbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/010