Gemeinderat - 03.12.2012 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
GR/2012/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.12.2012
Zeit
18:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Zur Tagesordnung Vertagung von TOP 9 (Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Neuravensburg-Ried

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragen zur Tagesordnung StR Spangenberg zur Unterbringung von Asylbewerbern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Fragestunde der Einwohner Heinz Habs zum Thema NTW-Kanal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Fragestunde der Einwohner Krause Lana zum Jugendzentrum "Tonne e.V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Neubau Pflegeheim "Hospital am Klösterle", - Auftragsvergaben (Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/243
Ö 6Erwerb und Reaktivierung der Wasserkraftanlage T4 der NTW an der Oberen Argen im Bereich Kohlplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk Wangen im Allgäu a) Wirtschaftsplan 2013 b) Festsetzung neuer Abwasser- und Entsorgungsgebühren und Änderung der Abwassersatzung und der Entsorgungssatzung zum 01.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8Energieoptimierung Klärwerk Pflegelberg Gesamtkostenabrechnung - Kostenfeststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/178
Ö 9Aufstellungsbeschluss zum gemeinsamen sachlichen Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" der Gemeinden Argenbühl, Achberg, Kißlegg und der Stadt Wangen im Allgäu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012/240
Ö 10Erschließung von Bauflächen "Beim Gemeindehaus" in Leupolz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Aufforstungsantrag für Flst. Nr. 520, Gemarkung Niederwangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Baurechtliche Entscheidung: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Neuravensburg-Ried

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012/221
Ö 13Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Sonstiges und Bekanntgaben Anfrage StR Seifried zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1Weitere Entwicklung der Öffentlichen Bücherei nach der Kündigung des Büchereivertrages durch die Kath. Kirchengemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen