Gemeinderat - 08.02.2021 - 18:20-22:32 Uhr

Sitzung
GR/2020/93
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in die
Stadthalle, Jahnstraße 21
Datum
08.02.2021
Zeit
18:20-22:32 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20

Ö 1Fragestunde der Einwohner
Ein Bürger zur Verkehrsberuhigung Erzberger Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Wahl des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/031
Ö 3Wirtschaftsplan 2021 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/035
Ö 4Fortschreibung des Regionalplanes Bodensee-Oberschwaben: Stellungnahme im Beteiligungsverfahren zum zweiten Anhörungsentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/027
Ö 5Antrag der GOL-Fraktion zur Erinnerungskultur in der Kriegerheimsiedlung - Beschlussvorschlag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2020/226
Ö 6Ergänzungsantrag der SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/030
Ö 7Straßensanierung und Jahrestiefbauprogramm 2021 - Mittelfreigabe
- Straßeninstandsetzungsprogramm 2021
- Jahrestiefbauprogramm 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/025
Ö 8Lärmaktionsplan der Stadt Wangen im Allgäu (Fortschreibung / Stufe 3) - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2021/024
Ö 9Landtagswahl am 14.03.2021
- Wahlhelferentschädigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/026
Ö 10Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11Sonstiges und Bekanntgaben
StR Müller zu neuen Zügen ("Flirt")
StRin Geyer-Fäßler zu Baumbestellaktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen