Gemeinderat - 30.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/30
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Jahnstraße 21
ABGESAGT
Datum
30.03.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
a) Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Axel Sterk
b) Amtseinsetzung und Verpflichtung von Herrn Stadtrat Johannes Sontheim

Beschluss: vertagt

2020/016
Ö 3Besetzung der Ausschüsse; Nachfolgeregelungen

Beschluss: vertagt

2020/017
Ö 4Wirtschaftsplan 2020 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Beschlussfassung
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 5Erschließung Baugebeit "Erweiterung Wittwais" in Wangen
- Auftragsvergabe

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 6Straßensanierung/Jahrestiefbau 2020
- Auftragsvergabe

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 7Umbau/Anbindung Außenstationen Klärwerk Pflegelberg (2. Bauabschnitt)
- Auftragsvergabe

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 8Entsorgung von Grünmüll des Jahres 2020
- Auftragsvergabe

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 9Übertrag von Haushaltsermächtigungen von 2019 auf 2020

Beschluss: Eilentscheidung des Vorsitzenden

 
Ö 10Sonstiges und Bekanntgaben
Anfrage zur Sicherung der Baustelle im ERBA-Gelände
Anfrage zu Gebührenbefreiung für die Kindergärten für den Monat April
Anfrage zu einer Notbetreuung von Kindern in Kleingruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen