Gemeinderat - 09.12.2019 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung
GR/2019/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde der Einwohner;
- Herr Armin Maucher zum Ersatzneubau "Sporthalle Jahnstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Jahresrechnung Hospitalstiftung 2017 - Beschlussfassung
(Anmerkung: In Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/264
Ö 3Erneuerung des Betrauungsaktes und Gewährung eines Baukostenzuschusses für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/233
Ö 4Übertragung weiterer Aufgaben an das Amt für Prüfung und Datenschutz der Stadt Wangen nach § 112 Abs. 2 Gemeindeordnung
a) Datenschutz für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Wangen
b) Datenschutz für den ZV Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/265
Ö 5Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk; Gebührenkalkulation 2020, Änderung der Entsorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/261
Ö 6Neukalkulation der Abfallgebühr und Beschluss der Änderungssatzung zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/269
Ö 7Einrichtung einer Erhebungsstelle in Wangen für den Zensus 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/272
Ö 8Ersatzneubau für die "Sporthalle Jahnstraße" im Schulzentrum Wangen
- Standortwahl und Durchführung eines Wettbewerbs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/266
Ö 9Mittel-/Niederspannungsnetz;
Neubau Umspannstation ERBA und Anbindung an Umspannstation Bauhof
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/253
Ö 10Weiterentwicklung des Friedhofs St. Wolfgang in Wangen;
Anpassung an den Wandel der Friedhofskultur und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: vertagt

2019/102
Ö 11Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung: Änderung der Ziffer 1 der Anlage zu § 5 Abs. 1 der Satzung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/232
Ö 12Neubau Geh- und Radwegbrücke über die Obere Argen im Bereich Bad Briel
- Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/273
Ö 13Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/254
Ö 14Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR"in Zodel zu E-Mailverteiler der Gemeinderäte
- StR"in Detzel zu Lichtsignalanlagen an der Fachklink

Beschluss: zur Kenntnis genommen