Gemeinderat - 16.04.2018 - 18:00-21:31 Uhr

Sitzung
GR/2018/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.04.2018
Zeit
18:00-21:31 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/081
Ö 3Wirtschaftsplan 2018 der Hospitalstiftung
- Beschlussfassung
(Anmerkung: bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/060
Ö 4Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens.
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/089
Ö 5Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz mit der Großen Kreisstadt Leutkirch

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/097
Ö 6Wellenbahn (Pumptrackanlage) am Jugendhaus
- Vorstellung Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

2018/057
Ö 7Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Ebnetschulzentrum

Erteilung von Planungsaufträgen für die Erstellung eines Erweiterungsbaus und für die Sanierung von Bestandsgebäuden an der Johann-Andreas-Rauch-Realschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/088
Ö 8Johann-Andreas-Rauch-Realschule, energetische Sanierungsmaßnahmen am 80er-Jahre Erweiterungsbau
- Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/087
Ö 9Neubau von Gemeinschaftsunterkünften am Herzmannser Weg
- Kostenfeststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/095
Ö 10Erweiterung Kindergarten Leupolz
- Kostenfeststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/092
Ö 11Gemeinschaftsunterkünfte im Züblinhaus
- Kostenfeststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/093
Ö 12Straßensanierung/Jahrestiefbau 2018
Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm Stadtgebiete und Teilorte
Auftragsvergabe
- Straßeninstandsetzungsprogramm 2018
- Jahrestiefbauprogramm 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/076
Ö 13Sanierung Sandfilteranlage Klärwerk Pflegelberg
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/083
Ö 14Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" (Ortschaft Niederwangen) mit örtlichen Bauvorschriften:
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/099
Ö 15Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Stadt Wangen und deren Eigenbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/079
Ö 16Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Hospitalstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/085
Ö 17Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Zodel zur Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in der Bindstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18Sonstiges und Bekanntgaben
StR Seifried zu Geschwindigkeitstafeln