Gemeinderat - 16.04.2018 - 18:00-21:31 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2018/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.04.2018
Zeit
18:00-21:31 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Fragestunde der Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO
Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 VO1 Dok.
Wirtschaftsplan 2018 der Hospitalstiftung
- Beschlussfassung
(Anmerkung: bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
- Beschlussfassung
(Anmerkung: bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens.
- Baubeschluss
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz mit der Großen Kreisstadt Leutkirch
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Wellenbahn (Pumptrackanlage) am Jugendhaus
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ö 7 VO1 Dok.
Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Ebnetschulzentrum
Erteilung von Planungsaufträgen für die Erstellung eines Erweiterungsbaus und für die Sanierung von Bestandsgebäuden an der Johann-Andreas-Rauch-Realschule
Erteilung von Planungsaufträgen für die Erstellung eines Erweiterungsbaus und für die Sanierung von Bestandsgebäuden an der Johann-Andreas-Rauch-Realschule
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Johann-Andreas-Rauch-Realschule, energetische Sanierungsmaßnahmen am 80er-Jahre Erweiterungsbau
- Auftragsvergaben
- Auftragsvergaben
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Neubau von Gemeinschaftsunterkünften am Herzmannser Weg
- Kostenfeststellungsbeschluss
- Kostenfeststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Erweiterung Kindergarten Leupolz
- Kostenfeststellungsbeschluss
- Kostenfeststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Gemeinschaftsunterkünfte im Züblinhaus
- Kostenfeststellungsbeschluss
- Kostenfeststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO1 Dok.
Straßensanierung/Jahrestiefbau 2018
Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm Stadtgebiete und Teilorte
Auftragsvergabe
- Straßeninstandsetzungsprogramm 2018
- Jahrestiefbauprogramm 2018
Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm Stadtgebiete und Teilorte
Auftragsvergabe
- Straßeninstandsetzungsprogramm 2018
- Jahrestiefbauprogramm 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 VO1 Dok.
Sanierung Sandfilteranlage Klärwerk Pflegelberg
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 VO1 Dok.
Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" (Ortschaft Niederwangen) mit örtlichen Bauvorschriften:
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15 VO1 Dok.
Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Stadt Wangen und deren Eigenbetriebe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16 VO1 Dok.
Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Hospitalstiftung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17
Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Zodel zur Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in der Bindstraße
StR"in Zodel zur Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in der Bindstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18
Sonstiges und Bekanntgaben
StR Seifried zu Geschwindigkeitstafeln
StR Seifried zu Geschwindigkeitstafeln