Gemeinderat - 19.06.2017 - 18:10-21:17 Uhr

Sitzung
GR/2017/37
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.06.2017
Zeit
18:10-21:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10

Ö 1Fragen zur Tagesordnung;
- StR Dr. Burth zum Vorzug der öffentlichen TOP"s 14 und 15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Betrauungsakt für die Gesellschafter der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/113
Ö 4Straßeninstandsetzungen 2017, Stadtgebiet Wangen und Teilorte
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/143
Ö 5Kanalsanierung 2017
Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/161
Ö 6Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/139/1
Ö 7Kindergarten- und Krippen-Elternbeiträge 2017/2018 und 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/142/1
Ö 8Elternbeiträge für die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und Hort

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/146/1
Ö 9Umbau des alten Feuerwehrhauses Wangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/125
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2015;
Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen im Allgäu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/134
Ö 11Feststellung des Jahresabschlusses 2015;
Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk Wangen im Allgäu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/135
Ö 12Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2015 für die Eigenbetriebe Abwasserwerk und Stadtwerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/158
Ö 13Eigenbetrieb Städt. Abwasserwerk
Gebührenrechtliche Ergebnisermittlung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/123
Ö 14Hospitalstiftung; Neufassung der Satzung der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Satzungsbeschluss
(Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/159
Ö 15Beitritt zur "Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben GmbH"

Beschluss: vertagt

2017/157
Ö 1614. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Wangen, Achberg und Amtzell im Bereich des Bebauungsplanes "Zeppelinstraße" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/164
Ö 17Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18Sonstiges und Bekanntgaben;
- Vorstellung Siegerentwürfe Comptoirgebäude und Pförtnergebäude im ERBA-Quartier
- StR Schauwecker - Antrag Architektenwettbewerb
- StR"in Loss in Sachen Stühle für die Realschule
- StR Leonhardt in Sachen Diensträderfür die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen