Gemeinderat - 28.11.2016 - 19:03-21:52 Uhr

Sitzung
GR/2016/106
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2016
Zeit
19:03-21:52 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Fragen zur Tagesordnung;
- StR Dr. Burth zu TOP 3, Umbau des alten Spitals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Landesgartenschau 2024
a) Vorstellung von Holzbrücken durch den Clusterbeirat Holz und Forst
b) Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/246
Ö 4Umbau des alten Spitals:
- Baubeschluss für eine Kindergartengruppe
- Planungsbeschluss für die Heizungszentrale und weitere Nutzungen
(Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: vertagt

2016/176
Ö 5Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens - Planungsbeschluss
- Durchführung eines VOF-Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/251
Ö 6Sanierung Sandfilter Klärwerk Pflegelberg,
- Vorstellung Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/213
Ö 7Reaktivierung der Wasserkraftanlage T 4 in Epplings/Sigmanns
- Baubeschluss
- Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb "Stadtwerke Wangen im Allgäu" mit Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/236
Ö 8Jagdgenossenschaft Wangen im Allgäu,
Neuregelung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/255
Ö 9Umbaumaßnahme Bahnübergang (Km 15,248) Friedhofsweg (Gehrenberg)
Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs und Neubau einer Eisenbahnüberführung für Fußgänger (Wellstahldurchlass)
- Vorstellung Planung und Umsetzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/254
Ö 10Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11Sonstiges und Bekanntgaben,
- StR Spangenberg zum Aufgelegten Schreiben von Frau Monika Kolb
- StR Sterk zum Eigenbetrieb "Immobilen" und zur Verkehrsführung Isnyer Kreuzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Baurechtliche Entscheidung: Nutzungsänderung von Büro zu Wettbüro, Ravensburger Straße 71

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/245