Gemeinderat - 11.07.2016 - 18:23-20:07 Uhr

Sitzung
GR/2016/093
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.07.2016
Zeit
18:23-20:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:23
Ö 1Fragestunde der Einwohner,
- Frau Heinzler und Frau Bastian wegen Lärmbelästigung im Stadtpark "Alter Gottesacker" / Immelmannstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Anhörung im Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung und Ertüchtigung der Ausbaustrecke ABS 48 in dem Planfeststellungsabschnitt 14 Kißlegg-Wangen-Hergatz
- Stellungnahme der Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/154
Ö 3Sanierung Isnyer Brücke
- Vorstellung der Planungsvarianten und Entscheidung über weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/151
Ö 4Unterbringung des Ortschaftsbauhofs Schomburg und des Museumsmagazins im ehemaligen Möbelhaus Titscher in Primisweiler, Rhein
- Planungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/144
Ö 5Rupert-Neß-Gymnasium,
Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau,
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/148
Ö 6Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung vom 04.05.2015,
Gebührenfreies Parken für Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Stellplätzen in allen Parkgebührenzonen.
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2016/155
Ö 7Ausschreibung von Dienstleistungen zur Gebäudereinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/141
Ö 8Standort der Vereine "Deutsche Schäferhunde e. V., Ortsgruppe Wangen" und "Sporthunde Wangen e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/152
Ö 9Lieferung von Strom und Erdgas im Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2018
- Information zur Auftragsvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2016/135
Ö 10Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11Sonstiges und Bekanntgaben,
- StR Seifried zum Spielplatz "Seelhausweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen