Gemeinderat - 21.09.2015 - 18:20-21:05 Uhr

Sitzung
GR/2015/052
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.09.2015
Zeit
18:20-21:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Rupert-Neß-Gymnasium,
Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt mit neuem Schulhof
und weitere Sanierungsmaßnahmen beim Fischerbau
- Baubeschluss

Beschluss: Verweisung an den Ausschuss für Technik und Umwelt

2015/218
Ö 3Stadtsanierung : Umgestaltung der Bindstraße vom Saumarkt bis zum Eselberg (BA II)
- Vorstellung Planung, Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/225
Ö 4Aufnahme von Flüchtlingen
- Aktuelle Situation
- Information über vorhandene und geplante Unterkünfte
- Schaffung der Stelle einer(s) Flüchtlingsbeauftragen
- Übernahme der Flüchtlingssozialarbeit in Wangen im Allgäu,
Amtzell und Achberg
-Übernahme der Hausmeistertätigkeit für die Flüchtlingsunterkünfte in
Wangen im Allgäu

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/219
Ö 5Berger-Höhe-Schule
Räume für verlässliche Grundschule - Umnutzung Hausmeisterwohnung
- Planungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/217
Ö 6Bundesprogramm ´Nationale Projekte des Städtebaus´ für das Projekt Baumwollspinnerei Wangen im Allgäu, ERBA: Beschluss über den Finanzierungsanteil der Kommune für das Teilprojekt "Neue Mitte ERBA-Quartier"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/210
Ö 7Leistungsgemeinschaft Handel und Gewerbe e.V.
- Jahreszuschuss für 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/213
Ö 8Platzgestaltung in Deuchelried zwischen Kirche, Gasthaus Adler und ehemaligem Karrerstadel
- Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/214
Ö 9Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10Sonstiges und Bekanntgaben,
StR Schauwecker i.S. Ruhebank Bahnhofstraße/Gegenbaurstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1Bau von Gemeinschaftsunterkünften Herzmannser Weg
- Bekanntgabe von Eilentscheidungen und Vergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/208
Ö 10.2Bau von Radwegen, Straßen und Parkplätzen
1. Neubau Radweg entlang der L 325 (Leupolz - Leupolzbauhof)
2. Neubau Radweg entlang der K 8005 (Welbrechts-Doreite)
3. Herstellung von Parkplätzen im Bereich "Altes Feuerwehrhaus"
4. Sanierung Kühlaustraße in Primisweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/222