Gemeinderat - 19.07.2021 - 18:00-21:40 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2021/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Jahnstraße 21
Datum
19.07.2021
Zeit
18:00-21:40 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Fragen zur Tagesordnung; StR Bernhard zum Hochwasser vom 15. auf 16.07.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 1 Dok.Texte
Fragestunde der Einwohner;
- Herr Prof. Dr. Haag zur Verkehrsberuhigung
- Herr Harbs zu Wasserkraftwerk T4
- Frau Veile zur verkehrsberuhigten Altstadt
- Frau Krepold zum Solarpark in Niederwangen
- Herr Prof. Dr. Haag zur Verkehrsberuhigung
- Herr Harbs zu Wasserkraftwerk T4
- Frau Veile zur verkehrsberuhigten Altstadt
- Frau Krepold zum Solarpark in Niederwangen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3 VO2 DokTexte
Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO2 DokTexte
Besetzung der Ausschüsse; Nachfolgeregelung für Herrn Stadtrat Peter Nessensohn
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Autofreie Altstadt - Durchführung von Testwochenenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6 VO2 DokTexte
Jahresrechnung Hospitalstiftung 2019; - Beschlussfassung (Anmerkung: Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO2 DokTexte
Umgestaltung Klosterbergstraße und Anlegung Kreisverkehr Martinstorplatz
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO2 DokTexte
Außenbereichssatzungen "Halden" in der Ortschaft Deuchelried, "Aich" in der Ortschaft Karsee sowie "Lottenmühle" in der Ortschaft Niederwangen bzw. auf Gemarkung Wangen - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO2 DokTexte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schulstraße Ost" (Niederwangen) mit Örtlichen Bauvorschriften
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10 VO2 DokTexte
Bundestagswahl am 26. September 2021, Entschädigung der WahlhelferInnen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO2 DokTexte
Gestaltung Außenbereich Jugendhaus Wangen
Auftragsvergabe
Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO2 DokTexte
Kanalsanierung 2021
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ö 13 1 Dok.Texte
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14 1 Dok.Texte
Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR"in Zodel zur Radwegbrücke Lottenmühle
- StR"in Zodel zur Radwegbrücke Lottenmühle
Beschluss: zur Kenntnis genommen