Gemeinderat - 16.04.2018 - 18:00-21:31 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Fragestunde der Einwohner    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
2Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 2018/081   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Wirtschaftsplan 2018 der Hospitalstiftung
- Beschlussfassung
(Anmerkung: bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
2018/060   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
4Kindergarten St. Raphael Primisweiler, Ersatzneubau eines viergruppigen Kindergartens.
- Baubeschluss
2018/089   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
5Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz mit der Großen Kreisstadt Leutkirch 2018/097   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
6Wellenbahn (Pumptrackanlage) am Jugendhaus
- Vorstellung Planung und Baubeschluss
2018/057   
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen 
7Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Ebnetschulzentrum

Erteilung von Planungsaufträgen für die Erstellung eines Erweiterungsbaus und für die Sanierung von Bestandsgebäuden an der Johann-Andreas-Rauch-Realschule
2018/088   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
8Johann-Andreas-Rauch-Realschule, energetische Sanierungsmaßnahmen am 80er-Jahre Erweiterungsbau
- Auftragsvergaben
2018/087   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
9Neubau von Gemeinschaftsunterkünften am Herzmannser Weg
- Kostenfeststellungsbeschluss
2018/095   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10Erweiterung Kindergarten Leupolz
- Kostenfeststellungsbeschluss
2018/092   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
11Gemeinschaftsunterkünfte im Züblinhaus
- Kostenfeststellungsbeschluss
2018/093   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Straßensanierung/Jahrestiefbau 2018
Sanierungs- und Instandsetzungsprogramm Stadtgebiete und Teilorte
Auftragsvergabe
- Straßeninstandsetzungsprogramm 2018
- Jahrestiefbauprogramm 2018
2018/076   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Sanierung Sandfilteranlage Klärwerk Pflegelberg
- Auftragsvergabe
2018/083   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Bebauungsplan "Feld - 1. Änderung" (Ortschaft Niederwangen) mit örtlichen Bauvorschriften:
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
2018/099   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Stadt Wangen und deren Eigenbetriebe 2018/079   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
16Beteiligung an der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg zum Bezug von Strom und Erdgas für die Lieferjahre 2019 und 2020 für die Hospitalstiftung 2018/085   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
17Sonstiges und Bekanntgaben
StR"in Zodel zur Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in der Bindstraße
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Sonstiges und Bekanntgaben
StR Seifried zu Geschwindigkeitstafeln