Gemeinderat - 19.06.2017 - 18:10-21:17 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:10
1Fragen zur Tagesordnung;
- StR Dr. Burth zum Vorzug der öffentlichen TOP"s 14 und 15
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
2Fragestunde der Einwohner    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
3Betrauungsakt für die Gesellschafter der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG) 2017/113   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Straßeninstandsetzungen 2017, Stadtgebiet Wangen und Teilorte
- Auftragsvergabe
2017/143   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
5Kanalsanierung 2017
Vergabe
2017/161   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
6Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung 2017/2018 2017/139/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
7Kindergarten- und Krippen-Elternbeiträge 2017/2018 und 2018/2019 2017/142/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
8Elternbeiträge für die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und Hort 2017/146/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
9Umbau des alten Feuerwehrhauses Wangen 2017/125   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10Feststellung des Jahresabschlusses 2015;
Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen im Allgäu
2017/134   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
11Feststellung des Jahresabschlusses 2015;
Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk Wangen im Allgäu
2017/135   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2015 für die Eigenbetriebe Abwasserwerk und Stadtwerke 2017/158   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
13Eigenbetrieb Städt. Abwasserwerk
Gebührenrechtliche Ergebnisermittlung 2015
2017/123   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Hospitalstiftung; Neufassung der Satzung der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
- Satzungsbeschluss
(Bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)
2017/159   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Beitritt zur "Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben GmbH" 2017/157   
 Beschluss: vertagt 
1614. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Wangen, Achberg und Amtzell im Bereich des Bebauungsplanes "Zeppelinstraße" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 2017/164   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
17Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen 
18Sonstiges und Bekanntgaben;
- Vorstellung Siegerentwürfe Comptoirgebäude und Pförtnergebäude im ERBA-Quartier
- StR Schauwecker - Antrag Architektenwettbewerb
- StR"in Loss in Sachen Stühle für die Realschule
- StR Leonhardt in Sachen Diensträderfür die Stadt
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen