Gemeinderat - 07.03.2016 - 18:05-21:16 Uhr

Sitzung
GR/2016/077
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.03.2016
Zeit
18:05-21:16 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1Fragestunde der Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Wirtschaftsplan 2016 der Hospitalstiftung
- Beschlussfassung
(Anmerkung: bei Angelegenheiten der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/073
Ö 3Eigenbetrieb Stadtwerke Wangen im Allgäu,
Wirtschaftsplan 2016
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/053
Ö 4Haushaltsreste 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/064
Ö 5Johann-Andreas-Rauch-Realschule, energetische Sanierungsmaßnahmen, Planungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

2016/065
Ö 6Gemeinschaftsunterkünfte im Züblinhaus - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/063
Ö 7Baurechtliche Entscheidung: Voranfrage: Neubau von zwei weiteren Gebäudeteilen, Bregenzer Straße 9

Beschluss: vertagt

2016/066
Ö 8Straßeninstandsetzungsprogramm 2016 Stadtgebiet und Teilorte sowie Jahrestiefbauprogramm 2016 - Mittelfreigabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/054
Ö 9Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/062
Ö 10Änderung der Abwassersatzung und der Entsorgungssatzung,
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/071
Ö 11Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen