Gemeinderat - 09.12.2019 - 18:00-21:10 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2019/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-21:10 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Fragestunde der Einwohner;
- Herr Armin Maucher zum Ersatzneubau "Sporthalle Jahnstraße"
- Herr Armin Maucher zum Ersatzneubau "Sporthalle Jahnstraße"
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO1 Dok.
Jahresrechnung Hospitalstiftung 2017 - Beschlussfassung
(Anmerkung: In Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)
(Anmerkung: In Angelegenheiten der Hospitalstiftung handelt der Gemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsrat.)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3 VO1 Dok.
Erneuerung des Betrauungsaktes und Gewährung eines Baukostenzuschusses für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Übertragung weiterer Aufgaben an das Amt für Prüfung und Datenschutz der Stadt Wangen nach § 112 Abs. 2 Gemeindeordnung
a) Datenschutz für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Wangen
b) Datenschutz für den ZV Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe
a) Datenschutz für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Wangen
b) Datenschutz für den ZV Neuravensburger Wasserversorgungsgruppe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Eigenbetrieb Städtisches Abwasserwerk; Gebührenkalkulation 2020, Änderung der Entsorgungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Neukalkulation der Abfallgebühr und Beschluss der Änderungssatzung zum 01.01.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Einrichtung einer Erhebungsstelle in Wangen für den Zensus 2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8 VO
Ersatzneubau für die "Sporthalle Jahnstraße" im Schulzentrum Wangen
- Standortwahl und Durchführung eines Wettbewerbs
- Standortwahl und Durchführung eines Wettbewerbs
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Mittel-/Niederspannungsnetz;
Neubau Umspannstation ERBA und Anbindung an Umspannstation Bauhof
- Baubeschluss
Neubau Umspannstation ERBA und Anbindung an Umspannstation Bauhof
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Weiterentwicklung des Friedhofs St. Wolfgang in Wangen;
Anpassung an den Wandel der Friedhofskultur und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
Anpassung an den Wandel der Friedhofskultur und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
Beschluss: vertagt
Ö 11 VO1 Dok.
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung: Änderung der Ziffer 1 der Anlage zu § 5 Abs. 1 der Satzung
- Satzungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO1 Dok.
Neubau Geh- und Radwegbrücke über die Obere Argen im Bereich Bad Briel
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13 VO1 Dok.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15
Sonstiges und Bekanntgaben;
- StR"in Zodel zu E-Mailverteiler der Gemeinderäte
- StR"in Detzel zu Lichtsignalanlagen an der Fachklink
- StR"in Zodel zu E-Mailverteiler der Gemeinderäte
- StR"in Detzel zu Lichtsignalanlagen an der Fachklink
Beschluss: zur Kenntnis genommen