Gemeinderat - 10.07.2017 - 18:05-21:15 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2017/38
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.07.2017
Zeit
18:05-21:15 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:05
Ö 1
Sonstiges
StR Schauwecker zum Baugebiet "Wittwais"
StR Schauwecker zum Baugebiet "Wittwais"
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2
Fragestunde der Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3 VO1 Dok.
Beitritt zur "Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben GmbH"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Gewässerökologie der Oberen Argen im Stadtgebiet Wangen, zwischen Hinterem Ebnet und ERBA-Areal
Vorstellung der vorhandenen Defizite und mögliche Verbesserungsmaßnahmen
Vorstellung der vorhandenen Defizite und mögliche Verbesserungsmaßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Einführung NKHR
- Bilanzierung geleisteter Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz
- Bilanzierung geleisteter Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Kindergarten am Gottesackerweg;
Ertüchtigung von Aufenthaltsräumen im Untergeschoss als Sofortmaßnahme
- Baubeschluss
Ertüchtigung von Aufenthaltsräumen im Untergeschoss als Sofortmaßnahme
- Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals ab dem Haushaltsjahr 2016 für die städtischen Einrichtungen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO1 Dok.
Erlass der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften -
Festlegung des Nutzungsentgelts für die Obdachlosenunterkünfte
Festlegung des Nutzungsentgelts für die Obdachlosenunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Vorstellung der städtischen Liegenschaften
Beschluss: vertagt
Ö 10 VO1 Dok.
Feuerwehrwesen;
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 10 mit technischer Beladung für die Abteilung Karsee
- Auftragsvergabe
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 10 mit technischer Beladung für die Abteilung Karsee
- Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Rupert-Neß-Gymnasium;
Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau
- Auftragsvergaben
Sanierung Altbau, Neubau Verbindungstrakt und Teilsanierung Fischerbau
- Auftragsvergaben
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13
Sonstiges und Bekanntgaben
Anfrage StR Dr. Burth zum Sachstand Kutter-Gelände
Anfrage StR Dr. Burth zum Sachstand Kutter-Gelände
Beschluss: zur Kenntnis genommen