Gemeinderat - 25.01.2016 - 18:08-22:05 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/2016/070
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.01.2016
Zeit
18:08-22:05 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 18:08
Ö 1
Der Vorsitzende zur aktuellen Flüchtlingssituation
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2
Der Vorsitzende zum Alpencup am Wochende 23./24. Januar 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3
Fragestunde der Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO1 Dok.
Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
Amtseinsetzung und Verpflichtung von Stadtrat Markus Häring
Amtseinsetzung und Verpflichtung von Stadtrat Markus Häring
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Besetzung der Ausschüsse, Nachfolgeregelung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6
Haushaltsplan 2016
- 1. Lesung, Verwaltungshaushalt
- 1. Lesung, Verwaltungshaushalt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7 VO1 Dok.
Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg mit DB - Station + Service,
- Vorstellung der geänderten Vorplanung und weiterer Verfahrensablauf
- Vorstellung der geänderten Vorplanung und weiterer Verfahrensablauf
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8 VO1 Dok.
Neugestaltung Bindstraße Bauabschnitt II zwischen Saumarkt und Eselberg
- Auftragsvergabe
- Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Eigenbetrieb Städt. Abwasserwerk,
Gebührenrechtliche Ergebnisermittlung 2014
Gebührenrechtliche Ergebnisermittlung 2014
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Bereitstellung einer Teilfläche des Flurstücks 475 (Argeninsel) für ein Bauvorhaben der MTG Wangen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11 VO1 Dok.
Erhaltungssatzung Leutkircher Straße,
- Satzungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Beschluss: vertagt
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13 VO1 Dok.
Sonstiges und Bekanntgaben
Baurechtliche Entscheidung,
Errichtung einer Plakatwerbetafel, Friedrich-Ebert-Straße 15
Baurechtliche Entscheidung,
Errichtung einer Plakatwerbetafel, Friedrich-Ebert-Straße 15
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14
Sonstiges und Bekanntgaben
Baurechtliche Entscheidung,
Versetzung von zwei Plakatwerbetafeln, Bodenseestraße 23, Neuravensburg
Baurechtliche Entscheidung,
Versetzung von zwei Plakatwerbetafeln, Bodenseestraße 23, Neuravensburg
Vorlage: 2016/019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15
Sonstiges und Bekanntgaben
StR Sterk zum verkehrsberuhigten Bereich in der Schmiedstraße
StR Sterk zum verkehrsberuhigten Bereich in der Schmiedstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen